Vorratsdatenspeicherung in der Schweiz

Stand & Aktivismus dagegen

Nach einer kurzen Zusammenfassung der geschichtlichen Entwicklung der Vorratsdatenspeicherung in der Schweiz wird der aktuelle Stand aufgezeigt (wer muss was speichern?) sowie ein Ausblick auf die gegenwärtig laufende Gesetzesverschärfung gegeben.

Anschliessend werfen wir einen Blick auf Gerichtsurteile zur Vorratsdatenspeicherung in anderen europäischen Staaten und auf ein hängiges Verfahren vor dem europäischen Gerichtshof in Strassburg.

Zum Schluss wird über Aktivitäten in der Schweiz berichtet, welche die gerichtliche Beurteilung der Rechtmässigkeit der Vorratsdatenspeicherung zum Ziel haben.

Alternativ könnte eine Beschwerde einer Person im Ausland, zum Beispiel eines Besuchers des Easter Hegg, erarbeitet werden, welche die Löschung der Daten, welche bei Anrufen aus dem Herkunftsland in die Schweiz erhoben wurden, verlangt.

Für diejenigen, welche dem Anlass nicht beiwohnen können, und als Appetizer für die anderen, folgender Lesestoff:

  • Ein Bundesgerichtsentscheid aus der Schweiz, welcher einerseits in Erwägung 2 die Vorratsdatenspeicherung Ende der 90er Jahre umschreibt und andererseits grunsätzlich auch heute noch Gültigkeit hat.

  • Zwei Gerichtsentscheide aus Rumänien und Deutschland, welche die Vorratsdatenspeicherung als verfassungswidrig erklären sowie ein Zeitungsartikel zu einem analogen Entscheid in Tschechien.

  • Zwei Artikel aus der Wochen Zeitung, welche die Pläne zur Ausweitung der Vorratsdatenspeicherung in der Schweiz thematisieren.

  • Die amtliche Tabelle sämtlicher Post- und Fernmeldeüberwachungen in der Schweiz im Jahre 2011. Die Vorratsdatenspeicherung betreffenden Überwachungen sind mit "rückwirkend" bezeichnet.

Im Raum Singapore (Lecture), gehalten von Macau, am Sonntag, 08.04.2012 19:00 Uhr, 45 Minuten

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